Programmaufsicht

Die MA HSH beaufsichtigt die von ihr zugelassenen Fernseh- und Radioprogramme. Sie überprüft insbesondere, ob die Sender die gesetzlichen Bestimmungen zum Jugendmedienschutz, zur Werbung und zu den allgemeinen Programmgrundsätzen einhalten. Daneben hat sie auch spezielle Lizenzauflagen im Blick.

Die MA HSH führt regelmäßig Programmbeobachtungen durch. Sie analysiert bestimmte Programme, Sendungen oder Sendeformate systematisch über einen festgelegten Zeitraum. Sie geht vor allem auch Hinweisen von Zuhörern oder Zuschauern nach, die auf problematische Inhalte im laufenden Programm aufmerksam geworden sind.

Die MA HSH tauscht sich regelmäßig mit den Rundfunkveranstaltern aus und kann auf diesem Wege oftmals eine Einigung erzielen, so dass kein förmliches Aufsichtsverfahren eingeleitet werden muss. Die MA HSH wird von den Veranstaltern auch als kompetente Ansprechpartnerin geschätzt. Sie wenden sich oftmals bereits im Vorwege an die MA HSH und bitten um Beratung, wenn sie beispielsweise im Begriff stehen, potentiell problematische Inhalte oder Formate auszustrahlen.

Eine wichtige Aufsichtsaufgabe der MA HSH ist der Jugendschutz im Internet. Die MA HSH ist mit zahlreichen Rechtsverstößen durch Anbieter aus Hamburg und Schleswig-Holstein befasst. Die Ermittlungsarbeiten sind oft sehr aufwendig und die Aufsichtsverfahren langwierig, weil Anbieter ihre Verantwortlichkeit verschleiern, Rechtsbehelfe gegen erlassene Bescheide einlegen oder die Zahlung der festgesetzten Gebühren und Bußgelder verweigern.

Daneben gehört auch die Prüfung der vorgeschriebenen Anbieterkennzeichnung im Internet zu den Aufsichtsaufgaben der MA HSH. Die Prüffälle in diesem Bereich führen überwiegend zur Nachbesserung der Angebote, so dass nur in sehr wenigen Fällen Bußgeldverfahren einzuleiten sind.

Ausführliche Informationen zur Aufsichtstätigkeit der MA HSH