Verfahren und Formulare


Vereinfachtes Anzeigeverfahren von Live-Streamings

In der aktuellen Corona-Krise wird Kultur digital: Immer mehr Konzerte, Theateraufführungen, Lesungen oder Gottesdienste sind als Live-Streamings im Internet zu sehen.

Für Live-Streamings kultureller und religiöser Veranstaltungen gilt derzeit eine Sonderregelung, sodass sie auch ohne eine rundfunkrechtliche Zulassung möglich sind. Vorab sind Übertragungen aus Hamburg oder Schleswig-Holstein jedoch formlos per E-Mail bei der MA HSH anzuzeigen.

Die Sonderregelung galt zunächst bis zum 19. April 2020, wurde aufgrund der andauernden angeordneten staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona Virus jedoch bis zum 31. August 2020 verlängert. Die Erlaubnis zur Ausstrahlung bereits angezeigter Live-Streamings verlängert sich automatisch bis zum 31. August 2020.

Mit der Verlängerung orientiert sich die MA HSH weiterhin an den Corona-Maßnahmen der Landesregierungen. Dieses Vorgehen ersetzt nicht grundsätzlich das gesetzliche Erlaubnisverfahren, sondern stellt weiterhin eine vorläufige Maßnahme dar. Bei der geplanten Übertragung von Veranstaltungen und Veranstaltungsreihen, die einen längeren zeitlichen Vorlauf haben, kann auch eine Zulassung im Sinne des medienrechtlichen Regelverfahrens zu beantragen sein. Dies gilt insbesondere auch für Angebote, die auf Dauer angelegt sind und über den 31. August 2020 hinaus angeboten werden sollen. Die MA HSH wird hier in jedem Einzelfall zeitnah und pragmatisch entscheiden und steht für Beratung zur Verfügung.

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Weitere Informationen finden sich im Merkblatt der Medienanstalten.

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Für die Anzeige eines Live-Streamings kann auch das nachfolgende Formular genutzt werden:

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Anzeigeformular für Internetradiobetreiber

Wer Hörfunkprogramme ausschließlich im Internet verbreitet, bedarf nach § 20b RStV keiner Zulassung. Er hat das Angebot der zuständigen Landesmedienanstalt jedoch anzuzeigen.

Bitte senden Sie als Anbieter eines Internetradios mit Sitz in Hamburg oder Schleswig-Holstein das ausgefüllte Anzeigeformular an info@ma-hsh.de.

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Formular zur Anmeldung eines Internetradios

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Informationen zum Verfahren der MA HSH für die Zulassung von Rundfunkprogrammen

Wer in Deutschland Hörfunk- und Fernsehprogramme veranstalten will, braucht hierfür eine Zulassung, die nur von einer der 14 Medienanstalten in Deutschland erteilt werden kann. Die folgenden Dokumente geben Informationen zum Zulassungsverfahren der MA HSH und umfassen auch die notwendigen Formulare.

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Informationen zum Verfahren der MA HSH für die Zulassung von Rundfunkprogrammen und die Zuweisung von Übertragungskapazitäten zum Download im PDF-Format

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Erklärung über die Einhaltung der programmbezogenen Anforderungen an die Rundfunkveranstaltung zum Download im PDF-Format

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Erklärung nach § 20a Abs. 1 und 2 RStV und § 18 Abs. 1 und 2 MStV HSH zum Download im PDF-Format

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Erklärung nach § 20a Abs. 3 RStV und § 18 Abs. 3 MStV HSH zum Download im PDF-Format

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Checkliste der Medienanstalten für Veranstalter von Web-TV

Wer Video-Angebote im Internet verbreitet, sollte wissen, ob er dafür eine Rundfunkzulassung („Lizenz“) braucht. Keine Zulassung benötigt grundsätzlich, wer nur ein Telemedium anbietet. Die Checkliste der Medienanstalten gibt Hinweise, ab wann ein Video-Angebot im Internet als Rundfunk gilt.

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Checkliste Web-TV der Medienanstalten zum Download im PDF-Format

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Antragsformular zur Zulassung von Streaming-Angeboten von natürlichen Personen zum Download im PDF-Format

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Antragsformular zur Zulassung von Streaming-Angeboten von juristischen Personen zum Download im PDF-Format

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Anzeige Plattformanbieter

Das Merkblatt der Medienanstalten führt auf, welche Unterlagen bei der Anzeige eines Plattformbetriebs vorzulegen sind und umfasst auch einen Vordruck für die Vollständigkeitserklärung der Anzeige.

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Merkblatt der medienanstalten zur Anzeige eines Plattformanbieters

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