Handelskammer Hamburg

10. Hamburger Mediensymposium

Die Grenzen des Sagbaren
Wer bestimmt die Regeln des öffentlichen Diskurses im Netz?

Milliarden von Menschen tauschen heute im Internet nicht nur Urlaubsbilder aus, sondern verbreiten auch Falschmeldungen und Hasskommentare. Damit beeinflussen sie Themen und Ton des öffentlichen Diskurses. Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) hat der Staat Regeln für Anbieter Sozialer Netzwerke eingeführt, die den Umgang mit Nutzer-Beschwerden über Hasskriminalität und andere strafbare Inhalte im Netz betreffen. Seit seiner Einführung stößt das Gesetz allerdings auf Kritik, weil es Plattformen zu rigiden Löschungen verleite und so die Meinungsäußerungsfreiheit der Internetnutzer beschränke. Soziale Medien und Plattformen versuchen ihrerseits, mit eigenen Gemeinschaftsstandards Inhalte zu regeln. Wer und was bestimmt also, was wir online tatsächlich zu sehen bekommen?

Nach anderthalb Jahren Erfahrung mit dem NetzDG und ersten Berichten der betroffenen Unternehmen zu dessen Umsetzung wurde im Rahmen des 10. Hamburger Mediensymposiums eine Bestandsaufnahme vorgenommen. Funktioniert das Gesetz? Haben sich die daran geknüpften Erwartungen erfüllt beziehungsweise sind die mit ihm verbundenen Befürchtungen eingetreten? Sind Normen anderer Art sinnvoller? Würden die Standards der Unternehmen alleine ausreichen? Wie steht es mit dem Schutz der Meinungsfreiheit der Internetnutzer – und mit dem Schutz der Internetnutzer vor Meinungsäußerungen anderer? Kurz: Welche Regeln strukturieren unsere Onlinewelt? Wie wird bestimmt, was geht? Und wie verhalten sich die gesellschaftlichen Akteure?

Das Hamburger Mediensymposium wurde veranstaltet von Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH), Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut (HBI) und Handelskammer Hamburg.


Alle Video-Aufzeichnungen (Lecture2Go) finden Sie unten!

Programm

13.30 Uhr
Eintreffen/Registrierung

14.00 Uhr
Begrüßung

Diana Rickwardt
Vizepräses, Handelskammer Hamburg

14.10 Uhr
Einführung: Regeln für die Medienwelt von heute

Prof. Dr. Wolfgang Schulz
Direktor, Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut (HBI)
Professor für Medienrecht, Öffentliches Recht und Rechtstheorie, Universität Hamburg

Teil 1:
Zwischen Gesetz und gesetztem Standard: Erfahrungen mit dem NetzDG

14.20 Uhr
Das NetzDG: Konzept und Umsetzung aus Sicht der Behörde

Frank Meixner
Leiter, Referat für Grundsatzfragen, Abteilung VIII Netzwerkdurchsetzungsgesetz/Verbraucherschutz, Bundesamt für Justiz

14.35 Uhr
Filterpflichten nach dem NetzDG aus Sicht von Google

Dr. Arnd Haller
Head of Legal, Google (Nordeuropa)

14.50 Uhr
Die Umsetzung des NetzDG bei Facebook

Marie-Teresa Weber
Public Policy Manager, Facebook

15.05 Uhr
Die MA HSH als "Trusted Flagger": Ein Erfahrungsbericht

Thomas Fuchs
Direktor, Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH)

Hier geht's zum Vortrag "Die MA HSH als 'Trusted Flagger' – ein Erfahrungsbericht" von Thomas Fuchs.

15.20 Uhr
Comeback? Deutsche Gerichte und die Wiederherstellung gelöschter Internetinhalte

Dr. Matthias C. Kettemann, LL.M. (Harvard)
Senior Researcher "Regelungsstrukturen und Regelbildung in digitalen Kommunikationsräumen",
Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut (HBI)

15.35 Uhr
Nachgefragt

Die Referenten im Gespräch mit Prof. Dr. Wolfgang Schulz

16.00 Uhr
Kaffeepause | Commerzsaal

Teil 2:
Inhaltsmanagement in der Praxis: Wie verhalten sich die Akteure?

16.30 Uhr
Martin Drechsler
Geschäftsführer, Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e.V. (FSM)

16.40 Uhr
Merlin Koene
Partner, fischerAppelt, advisors GmbH

16.50 Uhr
Claus Grewenig
Bereichsleiter Medienpolitik, Mediengruppe RTL Deutschland GmbH

17.00 Uhr
Gesprächsrunde

Martin Drechsler
Claus Grewenig
Merlin Koene

Moderation und Resümee: Prof. Dr. Wolfgang Schulz

17.30 Uhr
Ausklang

Merkur-Terrasse auf dem Dach der Handelskammer

Copyright: Krafft Angerer


Hier geht's zum RTL Nord-Beitrag über die Veranstaltung (Timecode 7:01).

Hier geht's zum Sat.1 Regional-Beitrag über die Veranstaltung (Timecode 9:18).


Hier finden Sie die Video-Aufzeichnungen des 10. Hamburger Mediensymposiums (Lecture2Go):

  • Begrüßung,
    André Mücke,
    Vizepräses, Handelskammer Hamburg
  • Einführung: Regeln für die Medienwelt von heute,
    Prof. Dr. Wolfgang Schulz,
    Direktor, Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut (HBI)
    Professor für Medienrecht, Öffentliches Recht und Rechtstheorie, Universität Hamburg
Teil 1:
Zwischen Gesetz und gesetztem Standard: Erfahrungen mit dem NetzDG
Teil 2:
Inhaltsmanagement in der Praxis: Wie verhalten sich die Akteure?

PDF, 483,1 KiB

Einladung und Programm zum Download