MA HSH-Gutachten "Transparenz bei Medienintermediären"

Neues Rechtsgutachten analysiert Transparenzvorschriften für Medienintermediäre

Suchmaschinen und Soziale Netzwerke wie Google und Facebook nehmen über die Selektion, Anordnung und Präsentation von Inhalten in Suchergebnislisten und Newsfeeds Einfluss auf die öffentliche Meinungsbildung. Mit einem neuen Medienstaatsvertrag sollen sogenannte Medienintermediäre daher einer Meinungsvielfaltsregulierung unterstellt werden, die durch die Medienanstalten beaufsichtigt wird. Dies ist ein europaweit einmaliger Ansatz.

Die geplante Regulierung umfasst neben einem Diskriminierungsverbot vor allem die Verpflichtung der Anbieter zu mehr Transparenz. Medienintermediäre sollen für den Nutzer verständlich und leicht auffindbar darlegen, aufgrund welcher Kriterien die Sortierung von Inhalten erfolgt.

Im Auftrag der MA HSH hat Prof. Dr. Rolf Schwartmann von der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht dieses Rechtsgutachten erstellt. Damit liegt erstmals ein Gutachten vor, das sich im Detail mit den medienregulatorischen Fragen im Hinblick auf Transparenzvorgaben für Medienintermediäre unter Zugrundelegung des neuen Medienstaatsvertrags beschäftigt.

Das Gutachten ist im Januar 2020 im Vistas Verlag erschienen.

Die MA HSH setzt sich für die Gewährleistung von Meinungs- und Angebotsvielfalt im Rundfunk und in Telemedien ein. Der Direktor der MA HSH ist als Themenbeauftragter der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) federführend mit der Regulierung von Medienintermediären befasst.

Nachfolgend stehen das vollständige Gutachten sowie eine Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse zum Download zur Verfügung.

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MA HSH-Gutachten "Transparenz bei Medienintermediären"

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MA HSH-Gutachten "Transparenz bei Medienintermediären" - Zusammenfassung -

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