MA HSH-Gutachten "Transparenz bei Medienintermediären"

Neues Rechtsgutachten analysiert Transparenzvorschriften für Medienintermediäre

Suchmaschinen und Soziale Netzwerke wie Google und Facebook nehmen über die Selektion, Anordnung und Präsentation von Inhalten in Suchergebnislisten und Newsfeeds Einfluss auf die öffentliche Meinungsbildung. Mit dem Entwurf zum neuen Medienstaatsvertrag (MStV-E) sollen sogenannte Medienintermediäre daher einer Meinungsvielfaltsregulierung unterstellt werden, die durch die Medienanstalten beaufsichtigt wird. Dies wäre ein europaweit einzigartiger Ansatzpunkt.

Die geplante Regulierung umfasst neben einem Diskriminierungsverbot vor allem die Verpflichtung der Anbieter zu mehr Transparenz. Denn bislang ist für den Nutzer schwer zu rekonstruieren, welche Faktoren für die Sortierung von Inhalten, zum Beispiel im Facebook-Newsfeed, maßgeblich sind. Medienintermediäre sollen daher zukünftig für den Nutzer verständlich darlegen, aufgrund welcher Kriterien die Sortierung von Inhalten erfolgt.

Vor dem Hintergrund dieses sogenannten Transparenzgebots hat die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) ein Rechtsgutachten bei Prof. Dr. Rolf Schwartmann von der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht in Auftrag gegeben. Das Rechtsgutachten formuliert unter anderem Anforderungen, die an die Transparenz von Medienintermediären zu stellen sind, prüft stichprobenartig, inwieweit Medienintermediäre bereits jetzt Transparenz ermöglichen, und gibt konkrete Vorschläge für effektive Regulierungsstrukturen in der Praxis.

Damit liegt ein Gutachten vor, das sich im Detail mit spezifischen medienregulatorischen Fragen von Transparenzvorgaben für Medienintermediäre unter Zugrundelegung des aktuellen MStV-E beschäftigt.

Das Gutachten erscheint Ende des Jahres 2019 im VISTAS Verlag.
Eine Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse steht bereits jetzt nachfolgend zum Download zur Verfügung.

Die MA HSH setzt sich für die Gewährleistung von Meinungs- und Angebotsvielfalt im Rundfunk und in Telemedien ein. Der Direktor der MA HSH ist als Themenbeauftragter der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) federführend mit der Regulierung von Medienintermediären befasst.

PDF, 551,3 KiB

MA HSH-Gutachten "Transparenz bei Medienintermediären" - Zusammenfassung -

Download