Pressemitteilungen 2020

Aktuelle Pressemitteilungen der MA HSH

An dieser Stelle finden Sie die offiziellen Pressemitteilungen der MA HSH.

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2020
17.12.

Kooperation Google mit Bundesministerium für Gesundheit:
MA HSH leitet medienrechtliches Verfahren ein

Norderstedt, 17. Dezember 2020 – Die MA HSH hat heute gemäß § 94 Medienstaatsvertrag (MStV) ein medienrechtliches Verfahren gegen die Google Ireland Ltd. (Dublin) eingeleitet. In diesem Verfahren wird geprüft, ob dadurch, dass Inhalte des Internetportals gesund.bund.de bei krankheitsbezogenen Suchbegriffen in der Google Suche bevorzugt präsentiert werden, andere journalistisch-redaktionelle Anbieter von Inhalten aus dem Themenbereich Gesundheit in medienrechtlich nicht zulässiger Weise diskriminiert werden.

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15.12.

MA HSH fördert Nichtkommerzielle Lokale Hörfunkveranstalter
Vergabe von Bundesmitteln „Neustart Kultur“ abgeschlossen

Norderstedt, 15. Dezember 2020 – Der Medienrat der MA HSH hat finanzielle Fördermaßnahmen Nichtkommerzieller Lokaler Hörfunkveranstalter für das Jahr 2021 beschlossen. Zudem haben die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein die Auszahlung von Fördermitteln an private terrestrische Hörfunkveranstalter veranlasst.

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30.10.

UKW in Hamburg: Urteil des Verwaltungsgerichts Hamburg zugunsten von ENERGY Hamburg

Norderstedt, 30. Oktober 2020 – Mit Urteil vom 22. Oktober 2020 hat das VG Hamburg der Klage der Radio 97,1 MHz Hamburg GmbH (ENERGY Hamburg) gegen die UKW-Zuweisungsentscheidung der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein
(MA HSH) stattgegeben. Damit bestätigte das Gericht seine im Eilverfahren geäußerte Auffassung, dass FluxFM keinen berücksichtigungsfähigen Antrag gestellt habe und infolgedessen nicht am Zuweisungsverfahren hätte beteiligt sein dürfen.

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01.10.

KJM-PM:
Vorgehen gegen pornografische Angebote bei Twitter -
KJM nimmt Plattform als Host-Provider in die Pflicht

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat am 30.09.2020 in sechs Verfahren zu Profilen auf der Plattform Twitter Verstöße gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) festgestellt. In allen sechs Fällen wird Twitter von den Profilinhabern auch dazu genutzt, pornografische Inhalte zugänglich zu machen. Da die Anbieter diese Inhalte verbreiten, ohne rechtskonform sicherzustellen, dass Kinder und Jugendliche keinen Zugang dazu erhalten, hat die KJM Beanstandungen ausgesprochen und entsprechende Maßnahmen beschlossen. Diese werden nun in vier der Verfahren von der für sie zuständigen Landesanstalt für Medien NRW sowie in zwei der Verfahren von der für sie zuständigen Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) umgesetzt.

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28.09.

Medienratsvorsitzender Lothar Hay: „Umlagefähigkeit für Kabelkunden sollte bleiben!“

Norderstedt, 28. September 2020 - Auf seiner letzten Sitzung hat der Medienrat der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) die geplante Abschaffung des sogenannten Nebenkostenprivilegs diskutiert. Diese könne zu Reichweitenverlusten beim TV-Empfang und negativen Auswirkungen auf die Angebots- und Meinungsvielfalt führen.

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28.09.

Beschlüsse des MA HSH-Medienrats:

Zulassungserteilungen für Hörfunkvollprogramme „Energy Hamburg“ für Hamburg und „Radio Moin“ für Schleswig-Holstein

Veränderung der Beteiligungsstrukturen der Radio Hamburg GmbH & Co. KG und der Antenne Sylt GmbH & Co. KG

Norderstedt, 28. September 2020 – Der Medienrat der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) hat auf seiner letzten Sitzung die Zulassung der 97,1 MHz Hamburg GmbH (ENERGY) zur Veranstaltung und Verbreitung des Hörfunkvollprogramms „Energy Hamburg“ in Hamburg ab dem 1. August 2020 für die Dauer von zehn Jahren verlängert. Nach der Entscheidung des Medienrats im November 2019 hätte ab dem 1. August 2020 eigentlich FluxFM über die UKW-Frequenz 97,1 MHz senden sollen. Hiergegen hat ENERGY als unterlegender Mitbewerber um die Zuweisung jedoch Rechtsmittel eingelegt und darf nun auf Grundlage gerichtlicher Eilentscheidungen sein Programm vorerst über UKW weiterverbreiten. Diese Verbreitung macht die Erteilung der Zulassung erforderlich. Davon unabhängig betreibt die MA HSH das Hauptsacheverfahren weiter mit dem Ziel, die Rechtmäßigkeit der Auswahlentscheidung zu bestätigen.

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