(CP) „Es ist noch einiges an Nachholbedarf bei Steam, wenn es um verbotene Symbole geht. Nach einer kurzen Suche auf Steam sind Profile zu finden, die Bilder von Adolf Hitler und weiteren Kriegsverbrechern zeigen. Auf einigen sind Hakenkreuze, SS-Zeichen oder weitere rechtsradikale Zeichen zu sehen, die unter Strafe stehen. Ein Profil trägt sogar den Namen „Arbeit macht frei“. So etwas geht gar nicht!“

Diese Beschwerde ging im Januar 2020 bei der MA HSH ein. Eine überschlägige Recherche im Community-Bereich der Plattform Steam ergab: Dort wimmelte es von NS-Symbolen.

Neonazis oder jugendliche Provokateure?
Unzählige Nutzer haben offenbar ein Faible für den Nationalsozialismus. Darauf lassen Pseudonyme wie „Adolf Hitler“, „Joseph Goebbels“ und „Heinrich Himmler“ oder Profilnamen, wie „Drittes Reich“, „Arbeit macht frei“ und „Endlösung“ schließen. Diese Profile verherrlichen oder verharmlosen die NS-Zeit und ihre verbrecherische Ideologie. Nicht hinter jedem dieser Nutzerprofile steckt zwangsläufig ein Neonazi. Viele verwenden diese Pseudonyme und die dazu passenden Profilbilder vermutlich, um zu provozieren oder weil sie es „cool“ finden. Aber bereits dieser gedankenlose Umgang mit Nazi-Symbolen ist aus Jugendschutzgründen sehr problematisch.

Und dann tummeln sich offenbar auch Rechtsextreme in der Community. Darauf deuten Steam-Gruppen wie „Landser“, „germanische Zockergemeinschaft“ oder „WehrmachtSuperiority“ hin. Viele Nutzer verwenden Zahlencodes oder Slogans von rechtsextremen Gruppierungen wie „C18“ für „Combat Adolf Hitler“, „white Pride“ (weißer Stolz) oder „too white for you“ („zu weiß für Dich“). Rechtsextreme nutzen die Community somit, um sich zu vernetzen und ihr Weltbild zu verbreiten.

MA HSH meldet unzulässige NS-Kennzeichen und Hassrede
Die MA HSH stieß bei ihrer Recherche auf zahlreiche unzulässige und strafbare Inhalte. Es handelte sich dabei unter anderem um Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, wie etwa Hakenkreuze, SS-Runen und SS-Totenkopfabzeichen, oder verbotene NS-Parolen wie „Sieg Heil“ und „Meine Ehre heißt Treue“. Diese Kennzeichen und Parolen verstoßen gegen § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) und sind gemäß § 86a Strafgesetzbuch (StGB) strafbar. Die Verwendung solcher Inhalte ist nur dann zulässig, wenn sie der Kunst oder der Wissenschaft, der Darstellung von Vorgängen des Zeitgeschehens oder der Geschichte dienten (Sozialadäquanz gemäß § 86 Abs. 3 StGB). Das war hier eindeutig nicht der Fall.

Einige Nutzer verbreiteten außerdem volksverhetzende Texte. Ein Nutzer bezeichnete Asylbewerber pauschal als „Schmarotzer“, forderte dazu auf, diese zu „entsorgen“ und die Konzentrationslager wieder in Betrieb zu nehmen. Ein anderer forderte: „Kill the jews and gypsies!“. Diese Aussagen verstoßen gegen § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 JMStV (Volksverhetzung).

Im ersten Quartal 2020 meldete die MA HSH über 990 rechtswidrige Inhalte auf rund 800 Profilen. Steam entfernte daraufhin 950 Inhalte. Außerdem wurden viele Pseudonyme der betroffenen Profile, wie zum Beispiel „Adolf Hitler“ oder „Waffen SS“, entfernt. Vierzehn einzelne sowie neun Gruppenprofile sind nicht mehr aufrufbar, unter anderem, weil sie gegen die Regeln und Richtlinien der Steam-Community verstoßen haben.

Steam ist das größte internationale Portal für Onlinespiele. Betreiberin ist die US-amerikanische Valve Corporation. Die deutsche Niederlassung, die Valve GmbH, hat ihren Sitz in Hamburg. Auf der Gaming-Plattform können Nutzer Games kaufen und spielen oder sich vernetzen, aber auch Inhalte wie Screenshots oder „Artworks“ (selbsterstellte Grafiken, Bilder oder „Memes“) hochladen. Steam ist wegen dieser vielfältigen Möglichkeiten auch bei älteren Kindern und Jugendlichen in Deutschland sehr beliebt. Deswegen wird die MA HSH auch weiterhin gegen Jugendmedienschutzverstöße auf der Plattform vorgehen. Denn es gibt noch immer Nachholbedarf.

(RB) Auf Instagram und Facebook stieß die MA HSH auf Videos, in denen Menschen brutal der Kopf abgetrennt wurde. Bei diesen grausamen Filmen handelte es sich um unzulässige Gewalt- und Leidensdarstellungen, die die Menschenwürde der Opfer verletzten. Auf Betreiben der MA HSH wurden die Videos unmittelbar von den Plattformen entfernt.

Die MA HSH erhielt einen Hinweis, dass bei Facebook sehr leicht Videos von Enthauptungen aufzufinden seien. Tatsächlich führte die Suche zu sechs Videos mit grausamen Gewaltszenen. Bei Instagram stieß die MA HSH auf zwei weitere Videos mit Gräueltaten. Diese zeigten detaillierte und ungefilterte Nahaufnahmen von schwerem körperlichen Leiden.

Videos zeigten unmenschliche Gewalttaten
Zwei der Videos zeigten die Ermordung eines amerikanischen Journalisten durch Mitglieder des Islamischen Staats (IS) im Jahr 2014. Zu sehen war unter anderem der abgetrennte Kopf des Opfers, der auf der blutverschmierten Leiche lag. In einem anderen Video wurde in voller Länge gezeigt, wie ein am Boden liegender Mann mit einer Säge enthauptet wurde. Die Kamera fokussierte dabei den Hals des Opfers, auf der Tonspur waren Sägegeräusche zu hören.

Menschenwürde der Opfer wird verletzt
Es handelte sich hier zweifelsohne um grausame und unmenschliche Gewalttaten. Solche Darstellungen sind verboten, wenn sie die Menschenwürde der Betroffenen verletzen. Für den Betrachter war das Leiden der Opfer unmittelbar ersichtlich. Zudem waren auch ihre Gesichter deutlich zu erkennen. Diese lang ausgespielten Leidens- und Gewaltdarstellungen verletzten damit eindeutig die Menschenwürde der Opfer.

Die Videos enthielten keine Informationen zum Kontext der Aufnahmen. Welche Zwecke die User mit dem Veröffentlichen der Videos verfolgten, blieb daher unklar. Die Grenze des Zulässigen ist bei ausführlichen Nahaufnahmen von Gewalthandlungen aber eindeutig überschritten, unabhängig von der Absicht der Verbreitung. Das ist in § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) geregelt.

Plattformen löschen Videos nach Hinweis durch MA HSH
Die MA HSH konnte die Identität der User, die die Videos hochgeladen hatten, nicht ermitteln. Gegen die Urheber konnte sie somit nicht vorgehen. Deshalb meldete die MA HSH die Videos an Facebook und Instagram. Die Plattformen reagierten unmittelbar und nahmen die Videos innerhalb weniger Stunden aus dem Netz.

Auf die Nachfrage, ob und wie die Plattformen proaktiv gegen solche Inhalte vorgehen, erhielt die MA HSH bisher keine Antwort. Sie sichtet daher nach wie vor regelmäßig Soziale Netzwerke auf unzulässige Gewaltdarstellungen und meldet diese an die Plattformen.

Zusatzinformationen:

Sollten Ihnen Gewaltdarstellungen oder andere rechtswidrig erscheinende Inhalte auffallen, können auch Sie als Nutzer sie an die Plattformen melden. Die MA HSH hat hierfür eine genaue Anleitung für Sie zusammengestellt: https://www.ma-hsh.de/infothek/
publikationen/hingucker.html.

Wenn Sie keine oder nur eine unzureichende Reaktion auf Ihre Meldung erhalten, wenden Sie sich direkt an die MA HSH – am besten mit Link, Datum und Uhrzeit über unser Beschwerdeformular. Wir werden der Sache auf den Grund gehen.

(TV) Der Fernsehsender „Heimatkanal“ zeigte einen alten Sexfilm, der sexuelle Übergriffe auf Kinder und Jugendliche verharmloste und als normal darstellte. Formal war die nach 23 Uhr erfolgte Ausstrahlung des FSK-18-Films nicht zu beanstanden – und dennoch aus heutiger Sicht problematisch.

„In diesem Film werden reihenweise Minderjährige gezüchtigt, verführt oder sogar vergewaltigt. Ist das eine besondere Form von ‚Heimatromantik‘?“ Mit diesen Worten beschwerte sich eine Zuschauerin über den Sexfilm „Frühreifenreport“, den der „Heimatkanal“ im Nachtprogramm gesendet hatte.

Formal korrekte Ausstrahlung, aber
Die Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft (FSK) hatte den Kinofilm aus dem Jahr 1973 im Jahr 2006 für die Video-Auswertung nochmals geprüft und erneut mit dem Kennzeichen „Keine Jugendfreigabe“ (entspricht FSK 18) versehen. Aufgrund dieser Kennzeichnung darf der Film im Fernsehen ab 23 Uhr gesendet werden. Die Ausstrahlung war daher medienrechtlich zulässig. Filme mit einer FSK-Kennzeichnung können darüber hinaus nicht in die Liste jugendgefährdender Medien eingetragen (indiziert) werden.

Hauptinhalt: voyeuristische Darstellungen sexuellen Missbrauchs
Der pseudodokumentarische Film behauptet, über die Problematik „frühreifer“ Kinder und Jugendlicher aufklären zu wollen. Tatsächlich ist die Gestaltung des Films aber darauf angelegt, voyeuristisches Interesse der Zuschauer zu erzeugen und zu befriedigen.

Neben ausführlichen Sexszenen zwischen Erwachsenen, die von Kindern beobachtet oder gestört werden, enthält der Film viele Episoden, die Sex zwischen Erwachsenen und angeblich „frühreifen“ Kindern und Jugendlichen zeigen. Unter anderem wird gezeigt, wie ein 14-jähriger Ladendieb von der Ladenbesitzerin zum Sex verführt und erpresst wird, wie ein Architekt beginnt, die 12-jährige Tochter seiner Kunden in deren Badezimmer zu „verführen“ und wie eine 13-Jährige sich aus Geldgier prostituiert. Eine andere Episode zeigt, wie eine 11-Jährige vom Liebhaber ihrer Mutter regelmäßig verprügelt und später sexuell missbraucht wird. Der Missbrauch ist nicht im Bild zu sehen. Er wird jedoch auf der Tonebene deutlich.

Antiquierter Film mit brisanter Botschaft
Die Episoden verharmlosen sexuelle Übergriffe auf Kinder und Jugendliche in unterschiedlicher Weise. Daran ändern auch die kritischen Anmerkungen des angeblichen „Jugendamtsleiters“ nichts, der die Fälle im Film vorstellt.

Solche Darstellungen werden heute mit größerem Problembewusstsein wahrgenommen als früher. Jugendschutzbewertungen fallen ansonsten oft großzügiger aus als noch vor zehn oder 15 Jahren. Der Fall ist damit ein anschauliches Beispiel für den gesellschaftlichen Wertewandel, der bezogen auf Darstellungen des sexuellen Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen stattgefunden hat. Nach Auffassung der MA HSH bewegt sich der Film an der Grenze zur Jugendgefährdung, weil er den sexuellen Missbrauch verharmlost und als normal darstellt. Insofern ist es irritierend, dass der Film – wenn auch erst nach 23 Uhr - ausgestrahlt werden darf.

Die MA HSH hat die Verantwortlichen des „Heimatkanals“ auf das Problem hingewiesen und darum gebeten, die weitere Verbreitung des Films zu überdenken. Die MA HSH wird den Fall außerdem in ihre Gespräche mit den Einrichtungen der freiwilligen Selbstkontrolle einbringen und auf die Problematik des Wertewandels gerade bei solchen Darstellungen hinweisen.

(AR) Die Online-Videoplattform „Massengeschmack.tv“ veranstaltete im Dezember 2019 eine Live-Show mit einer 20-minütigen „Porno-Synchronisation“. Ein Zuschauer fragte: „War das rechtlich zulässig?“

Die live gestreamte Show fand vor Studio-Publikum statt und sollte die Zuschauer zum Geldspenden animieren. Sobald im Laufe dieser „Adventsnacht 2019“ eine bestimmte Spendensumme erreicht wurde, führten die Redakteure im Studio eine vorher festgelegte Aktion durch. Für die Gesamtsumme von 7.000 Euro war zum Beispiel ein Quiz, für 9.000 Euro eine „Porno-Synchronisation“ vorgesehen.

Softporno mit albernen Kommentaren
Als gegen 23 Uhr die Spendensumme von 9.000 Euro erreicht war, spielte die Redaktion Ausschnitte aus einem sogenannten Softporno ein - allerdings ohne die Tonspur. Redakteure im Studio versahen die Sexdarstellungen stattdessen mit teils veralbernden, teils geschmacklosen „Synchronisationen“. Zu hören war zum Beispiel folgender Dialog:

L: Oh, warum leckst du so gut! Du ziehst mir glatt den Kitzler lang. Oh!
M1: Wie gesagt, ich hab heut noch nichts gegessen und das war mal Zeit!
L: Wusstest du, dass der Kameramann bei dieser Einstellung meine langen Schamlippen echt gut retuschieren konnte?
M1: Ja, aber ich hab‘ echt’ne rote Birne langsam. Und die Ohren sind auch schon knallrot angelaufen.

Unzureichende Jugendschutzmaßnahmen
Insgesamt waren die Sexdarstellungen mit der „Synchronisation“ zwar nicht pornografisch, aber entwicklungsbeeinträchtigend für Zuschauer unter 18 Jahren. Der Anbieter hätte die Live-Sendung daher erst nach 23 Uhr starten dürfen und nicht bereits um 20 Uhr. Denn andere Jugendschutzvorkehrungen – zum Beispiel eine Altersprüfung durch ein technisches Mittel – kamen nicht zum Einsatz.

Dass die „Porno-Synchronisation“ im Livestream erst nach 23 Uhr zu sehen war, reichte als Jugendschutzmaßnahme nicht aus, denn Zeitgrenzen gelten immer für die gesamte Sendung. Darüber hinaus war die Aufzeichnung der „Adventsnacht 2019“ und damit auch die „Porno-Synchronisation“ im Nachhinein auf der Plattform zu jeder Tageszeit abrufbar.

Anbieter ist einsichtig und besserte nach
Die MA HSH wies den Anbieter auf die jugendschutzrechtlichen Defizite hin. Dieser entfernte den Sendemitschnitt kurzfristig von der Plattform und kürzte ihn um die „Porno-Synchronisation“. Außerdem versicherte er, vergleichbare Inhalte zukünftig nicht mehr ins Programm zu nehmen.

Da der Anbieter erstmalig wegen eines Jugendschutzverstoßes auffällig wurde und diesen umgehend behoben hat, verzichtete die MA HSH auf weitere Maßnahmen. Sie wird das Angebot allerdings weiter beobachten.

(CI) Bombenentschärfung in Kiel, Bürgerschaftswahl in Hamburg, Sturmschäden auf Sylt: Das, was vor der Haustür, am eigenen Wohnort und im eigenen Bundesland passiert, bewegt die Menschen. Über diese Themen für Hamburg und Schleswig-Holstein sollen die Regionalmagazine von RTL und SAT.1 informieren. Aber tun sie das auch? Die MA HSH überprüft dies regelmäßig.

RTL und SAT.1 sind als große private TV-Sender verpflichtet, Regionalmagazine anzubieten. Sie tragen damit zur Meinungsvielfalt bei und bieten eine Alternative zu den regionalen Sendungen der Dritten Programme der öffentlich-rechtlichen Sender. RTL und SAT.1 produzieren Regionalmagazine nicht nur für Hamburg/Schleswig-Holstein, sondern auch für Niedersachen/Bremen, Nordrhein-Westfalen, Hessen/Rheinland-Pfalz und Bayern. In Hamburg und Schleswig-Holstein senden SAT.1 Regional montags bis freitags um 17:30 Uhr und RTL Nord um 18:00 Uhr jeweils ein halbstündiges Regionalmagazin. Es besteht vor allem aus Nachrichten und Beiträgen zu aktuellen Ereignissen aus beiden Regionen und enthält zudem Wettervorhersagen, Veranstaltungstipps und Gewinnspiele.

Regional, ereignisbezogen und aktuell
Die Regionalmagazine müssen laut Rundfunkstaatsvertrag (RStV) und Fernsehfensterrichtlinie (FFR) zeitliche und inhaltliche Vorgaben erfüllen. Bei einer Sendezeit von insgesamt 30 Minuten müssen 20 Minuten redaktionell gestaltet sein, von denen im Wochendurchschnitt mindestens 10 Minuten aktuelle Inhalte mit Ereignisbezug sein müssen. Die Beiträge sollen die regionalen Ereignisse aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Soziales und Kultur aktuell und authentisch darstellen.

Ob und wie diese Vorgaben erfüllt werden, analysieren die Landesmedienanstalten jährlich. Hierzu sichten sie mehrere Sendewochen, erfassen die Länge der Beiträge, ordnen sie Kategorien und Themen zu und erfassen ihren Regionalbezug und ihre Aktualität. 2019 hat die MA HSH die beiden Regionalmagazine erstmalig in Kooperation mit ihrer Schwesteranstalt in Nordrhein-Westfalen analysiert. Wissenschaftlich unterstützt wurde die Analyse durch Prof. Dr. Matthias Kurp von der Hochschule für Medien, Kommunikation und Wirtschaft (HMKW) in Köln. Ein abgestimmtes Analysewerkzeug gewährleistet, dass die Ergebnisse vergleichbar sind.

RTL und SAT.1 erfüllen gesetzliche Vorgaben
Das Ergebnis der dreiwöchigen Stichprobe des Jahres 2019 war für beide Programme positiv, alle Bedingungen wurden von RTL und SAT.1 erfüllt. Der Anteil redaktionell gestalteter Inhalte lag bei beiden Magazinsendungen deutlich über den geforderten 20 Minuten. Bei allen Inhalten betrug der Regionalbezug nahezu 100 Prozent. Beide Magazine lieferten im Wochendurchschnitt deutlich mehr als 10 Minuten aktuelle, regionale Inhalte aus den publizistischen Kernthemen Politik, Wirtschaft, Soziales und Kultur.

Aber: Zu wenig Schleswig-Holstein, zu viel Hamburg
Auffällig war allerdings, dass beide Magazine deutlich weniger über Schleswig-Holstein als über Hamburg berichteten: Bei RTL war der Hamburg-Anteil doppelt so groß wie der Anteil über Schleswig-Holstein. Auch wenn hierzu keine rechtliche Vorgabe besteht, sollten die Veranstalter eines Magazins, das über zwei Bundesländer berichtet, für eine annähernd ausgewogene Berichterstattung Sorge tragen. Das bedeutet nicht, dass die redaktionelle Unabhängigkeit der Sender, also inhaltliche Entscheidungen, in Frage gestellt werden, die zeitweise eine stärkere Gewichtung zugunsten einer Region ausmachen können.

MA HSH informiert Sender und fragt nach
Die MA HSH bat die Veranstalter, zu diesem Ergebnis Stellung zu nehmen. Beide Sender räumten das Ungleichgewicht ein und nannten hierfür produktionstechnische, logistische, aber auch redaktionell-inhaltliche Gründe. Um den Schleswig-Holstein-Anteil zu vergrößern, kündigte RTL an, vermehrt mobiles Produktionsequipment einzusetzen, um auch kurzfristig und aktuell aus entlegeneren Regionen des Flächenlandes berichten zu können. Zudem werde das Magazin an zwei Tagen der Sendewoche aus dem Studio in Kiel geplant, und die Redaktion solle künftig noch stärker auf eine möglichst ausgewogene Themenfindung achten. Darum will auch SAT.1 sich weiterhin bemühen, betonte aber, dass die Zuschauer Hamburg und Schleswig-Holstein als einen gemeinsamen, grenzüberschreitenden Lebensraum wahrnehmen würden. Diesem Anspruch werde das Regionalmagazin mit vielen gemeinsamen Themen, die beide Regionen betreffen, gerecht. Das aber trifft nach Auffassung der MA HSH nur zum Teil zu, weil der Zuschauer in einem Regionalmagazin in erster Linie die Themen sehen will, die sich vor seiner Haustür abspielen und seine Erfahrungen und Probleme widerspiegeln.

In diesem Sinne wird die MA HSH bei der nächsten Auswertung der Regionalmagazine prüfen, ob die Themen aus Schleswig-Holstein stärker vertreten sein werden.